MdP – VERTEIDIGUNG: Wer sichert Europa?

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Verteidigungspolitik ist in Deutschland kein populäres Thema. Die Bundeswehr scheint die Grenzen der Leistungsfähigkeit mit den Auslandseinsätzen erreicht zu haben. Die Fähigkeit zu einer wirksamen Territorialverteidigung scheint nicht mehr gegeben zu sein. Trotzdem wird das entsprechende Budget nicht angepasst, geschweige denn auf das Niveau gebracht, zu dem man sich gegenüber den Partner verpflichtet hat. Man überlässt dies dann doch lieber den US Amerikanern, die man aber gleichzeitig dafür moralisch verurteilt. Das ist wohl einiges Durcheinander geraten. Dieser Bericht von Arte in der Reihe „Mit offenen Karten“ erklärt einige Grundzüge der Verteidigungspolitik EU Europas.


MdP – MUST READ: Sicherheit für Generationen: Herausforderungen der neuen Weltordnung – herausgegeben von Florian Hahn

Meine persönliche Meinung und Empfehlung: 
In der Bundesrepublik Deutschland ist es im Bereich der Sicherheitspolitik leider viel zu selten, dass die vermeintlichen Experten tatsächlich über einen ausreichend breiten und hinreichend tiefen Blick auf die zahlreichen Themen haben, die sich zu einer modernen, umfassenden Sicherheitspolitik vereinen müssen.

Florian Hahn ist einer der wirklichen Sicherheits-Experten in Deutschland und wohl auch West-Europa. In zahlreichen Vorträgen und persönlichen Gesprächen hat sich diese hohe Meinung, die ich von ihm habe, immer weiter gefestigt.

Einen bemerkenswerten Vortrag hat er im März diesen Jahres auf der „Münchener Wirtschaftskonferenz“ des Internationalen Wirtschaftssenats gehalten, bei der Unternehmer, Diplomaten, Generäle und Wissenschaftlter sich ein Stell-Dich-Ein gaben (http://www.wec-iws.de/).

Ich kann jedem, der sich für Sicherheitspolitik interessiert nur empfehlen, dass von ihm herausgegebene Buch „Sicherheit für Generationen: Herausforderungen der neuen Weltordnung“ in seine Leseliste aufzunehmen.

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Informationen des Verlags Duncker & Humblot
http://www.duncker-humblot.de/index.php/sicherheit-fur-generationen.html?q=hahn

Beschreibung
Die globale Sicherheitspolitik steht vor einem fundamentalen Epochenwandel. Der Aufstieg neuer regionaler Akteure, das Wiedererstarken alter Global Player, der Rückzug der USA, der verschärfte internationale Terrorismus, asymmetrische Bedrohungen, Cyber-Attacken und hybride Kriegsformen stellen die bestehende Ordnung in Frage. Deutschland, Europa und das westliche Bündnis sind als Wertegemeinschaft und als taktgebende Ordnungsmächte herausgefordert, eine neue Sicherheitsarchitektur zu entwickeln.

Der Sammelband skizziert den Diskurs über die neue sicherheitspolitische Ausrichtung Deutschlands im Rahmen seiner Bündnisse unter der viel zitierten »Neuen deutschen Verantwortung«. Er bringt angesehene Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zusammen, die die bevorstehenden globalen Herausforderungen analysieren sowie Lösungsvorschläge für ein handlungsfähiges Deutschland und die Sicherheit kommender Generationen unterbreiten.

Über den Herausgeber
Florian Hahn ist E-Marketing Fachwirt (BAW). Seit 2009 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2014 ist er Sprecher der CSU-Landesgruppe für Auswärtiges, Verteidigung, Angelegenheiten der Europäischen Union, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte und Humanitäre Hilfe. Außerdem ist er Landesvorsitzender des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU und Mitglied des Parteivorstandes der CSU.

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Florian Hahn während seines Vortrages bei der „Münchener Wirtschaftskonferenz“ des Internationalen Wirtschaftssenats im März 2017 am Starnberger See. Mit im Bild (links): Thomas Limberger, Präsident des World Economic Councils

Inhaltsübersicht
Florian Hahn
Einleitung: Herausforderungen der neuen Weltordnung

I. Die Welt im Wandel

Michael Stürmer
Wendezeiten – Krisenzeiten – Vorkriegszeiten Carlo Masala: Herausforderungen einer multipolaren Welt

James D. Bindenagel
Die USA: Eine Schutzmacht im Wandel?

Saskia Hieber
Chinas globaler Gestaltungsanspruch

Margarete Klein
Russland – Rückkehr als Großmacht?

Reinhard Meier-Walser
Neue Regionalmächte Iran, Saudi-Arabien, Türkei

II. Neue Gefahren für unsere Ordnung

Guido Steinberg
Internationaler Terrorismus

Arne Schönbohm
Bedrohung im Cyber-Raum

Markus Kaiser
Hybride Bedrohungen oder der Kampf von Innen (Fake News)

Maximilian Terhalle
Strategische Prioritäten. Nukleare, konventionelle und intellektuelle Erfordernisse deutscher Sicherheitspolitik

Benedikt Franke
Graue Nashörner und schwarze Schwäne: Sicherheitspolitische Herausforderungen jenseits der aktuellen Debatte

III. Weichenstellungen für die Sicherheit von morgen

Markus Söder
Sicherheit und solide Staatsfinanzen – Zwei Seiten derselben Medaille

Géza Andreas von Geyr
Generationenverantwortung im Weißbuch 2016

Holger Mey
Sicherheit durch Technologie und Innovation – Der Beitrag der Wirtschaft

Markus Ferber
Was die EU für unsere Sicherheit leisten kann

Klaus Naumann
Die NATO: Ein Bündnis für die Zukunft?

Thomas Silberhorn
Entwicklungspolitik als Beitrag zur Sicherheit

 

 

MdP OPINION 202: G20 – It really Makes Sense

G20 – Negotiations instead of Wars
The riots and crimes in Hamburg caused a discussion in Germany if the G20 meetings make sense and are worth their price. I think this is a ridiculous discussion. Of course, they make sense. If you have a look at the infographic you will see what an immense political and economic power the G20 states have in our globalized economy. It’s a fantastic discussion and decision making platform and it replaces war threats by communication. In the past armed conflicts were caused by much lesser important topics than the ones being discussed and solved on the G20 meetings. Let’s be proud on mankind to have formed a cooperation like this.

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Being G20 Host – The Difference between a Successful State or a State in Decay
And of course, it’s much better to have the G20 meetings not solely at the UN HQ in NYC as some political parties want. If you don’t want to have international negotiations in your own country then you give up the political weight of your nation and surrender to terrorists, criminal rioters or political incompetence.

And of course, you must show the political strength to organize a meeting like the G20 not on a remote island but in the metropolitan areas, like Hamburg. If a country has the not the courage, the resolution and willingness to do so it’s destiny is the one of a weak and decaying state. A global economic power, like Germany, shouldn’t even consider this being an option.  Politicians representing this position are betraying the political and economic interests of their country.

Consequently prosecuting Enemies of the Public Order
But it also has to be remarked, that the law enforcement agencies have to be taken seriously and being budgeted and equipped with all they need to prevent riots and civil war-like battles (like in Hamburg this weekend). The Antifa and the Schwarzer Block must be evaluated as organizations threatening the public order and consequently being prosecuted like this. German and Hamburg politics will have to prove if they really learned the lesson of this weekend.

Comment by: Michael Kraess, Founder and Publisher Maschinenraum der Politik

Infographic by: theconverstation.com
Data by: G20 Studies Centre