MdP – SMARTE KOMMUNEN UND STÄDTE: – Wieso ist dieses Thema für die Bürger, die Politik und Wirtschaft in Deutschland so wichtig?

Wieso sind SMARTE STÄDTE UND KOMMUNGEN in Deutschland für uns Bürger, die Politik und die Wirtschaft so wichtig?

 

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Kommunen und Städte sind die Motoren einer modernen Gesellschaft. Sie sind die Antriebskraft für die globale Wirtschaft, aber verbrauchen dadurch auch große Mengen an Ressourcen. Sie beherbergen schon heute die Mehrheit der Weltbevölkerung und sie verursachen natürlich Emissionen.

In Bayern, Deutschland, Europa und weltweit wird die Bedeutung der Städte noch weiter steigen. Die entsprechenden Prognosen sind in der nachstehenden Infografik gut zusammengefasst. Diese wurde übrigens von visualcapitalist.com angefertigt und publiziert.

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Diese Prognose bezieht sich nur auf Großstädte wie wir sie heute kennen.  Während unserer Lebenszeit werden vor allem in Afrika und Asien Mega-Städte entstehen, in der über 50 Millionen Menschen leben werden. Diese Mega-Cities werden mehr Nahrung, Energie und Materialien verbrauchen als die meisten Nationalstaaten.

Deutschland kann die Technologien liefern, um diese Metropolen lebenswert und managebar zu machen. Allerdings müssen wir hierzu auch unsere hiesigen Städte mit diesen Technolgien ausstatten um im globalen Vertrieb glaubwürdig zu sein. Am Beispiel des Transrapids sieht man, was passiert, wenn dies nicht geschieht.

Also, lasst uns das Thema angehen und unsere Städte smarter machen, auch wenn Sie vielleicht (und zum Glück) nicht so aussehen, wie die Mega Städte.

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Die Zeichnung der Mega-Stadt ist auf goodfon.com von aranel publiziert worden. 

MdP – OPINION: Winston Churchill on the Democracy Dilemma

Two Quotes of Winston Churchill on the Democracy Dilemma – But Still Nothing Better in the Pipeline than Democracies of Western-Style

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I just read a few comments on different political blogs. The democracy dilemma described by these two quotes came to back to my mind. But still: Mankind hasn’t developed a better form of government. And I don’t have the impression that there is a better and promising alternative organizational form around, neither in the phase of research, development or market introduction.

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What’s your opinion?

MdP – CLASSICS: Bundestags-Wahlplakat der FDP 1953 und was der Eiserne Kanzler damit zu tun hat

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Eine kurze Geschichte des Liberalismus in Deutschland und was Bismarck damit zu tun hat

Die Geschichte des Liberalismus in Deutschland ist leider nicht so einfach wie in den anderen europäischen Nationen. Beispielsweise sind in Frankreich und Großbritannien die Entstehung von Demokratie, Liberalität, einer nationalen (nicht feudalistischen) Identität und eines Nationalstaats quasi gleichbedeutend und auch zeitlich deckungsgleich. Wir dürfen nicht vergessen, dass dies nur in Deutschland nicht so war und dies bis heute ein Grund von politischen Missverständnissen ist.

In den anderen Staaten gab es beim Beginn von bürgerlich, liberalen Revolutionen (ja, so etwas gibt es und diese Art von Revolutionen sind sogar mehr die Regel als die Ausnahme) bereits eine nationale Bühne, eine Hauptstadt und nationale Institutionen. Das Bürgertum musste also „lediglich“ diese Bühne für sich gewinnen.

Nicht so in Deutschland. Im Revolutionsjahr 1848 gab es eine Legion von wichtigen Staaten in Deutschland, wie beispielsweise das Fürstentum Waldeck, deren Bedeutung heute aber durchaus vernachlässigbar sind. Die liberale, demokratische Idee in Deutschland musste also nicht nur eine nationale Bühne erobern, sondern diese überhaupt erst mal schaffen. Was nicht gleich gelang, deshalb die Charakterisierung von Deutschland als „verspätete Nation“, obwohl wir doch grundsätzlich eher das Bild vermitteln wollen Pünktlichkeit als Sekundär-Tugend durchaus zu schätzen.

Erst Bismarck ist die Reichsgründung 1871 gelungen, um damit eine Verspätung im nationalen Entwicklungszug aufzuholen. Allerdings unter dem Ausschluss des Habsburger Reiches, was man vielleicht, um im Bilde zu bleiben, als Verkleinerung des Streckennetzes bezeichnen könnte. Dies war übrigens die sogenannte „Klein-Deutsche Lösung“, die dann durch den Österreicher Hitler durch den Anschluss seiner Heimat an das Deutsche Reich in die sogenannte „Großdeutsche Lösung“ überführt wurde. Diese Ausweitung des Streckennetzes führte allerdings dann nicht auf die Überholspur sondern auf Abstellgleis. Aber dies ist eine andere Geschichte, erstmal zurück zum Eisernen Kanzler.

Ihm gelang die Reichsgründung nur auf dem Rücken und auf Kosten Frankreichs. Die Gründung des deutschen Nationalstaates war also immer auch mit einer Siegesfeier über den „Erbfeind“ Frankreich verbunden und fand deshalb konsequenterweise ja auch im Schloss Versailles statt. Es ist durchaus nachvollziehbar, dass die „Westfranken“ dies nicht als wirklich optimal empfanden und als nachhaltige Lösung für gut nachbarschaftliche Beziehungen mit einer gewissen Skepsis ablehnten.

Deutschland ist also in Europa der einzige moderne Nationalstaat der von „Oben nach unten“ und nicht „Von Unten nach Oben“ gegründet worden ist.

Diese Besonderheit bei der Gründung eines zeitgemässen und modernen Nationalstaats in diesem, unserem Lande führt bis heute zu einer etwas herausfordernderen Situation für die liberale Bewegung.

Eine gute, solide liberale Bewegung besteht bzw. sollte grundsätzlich aus drei Strömungen bestehen:

– National-Liberale
– Wirtschafts-Liberale
– Bürgerrechts-Liberale

Bismarck hat mit der deutschen Reichsgründung von Oben die National-Liberale Bewegung in Deutschland von den Wirtschaftsliberalen und Bürgerrechts-Liberalen abgespalten und damit die politische Schlagkraft einer ganzen politischen Denkrichtung massiv geschwächt.

Politisch-handwerklich war dies von Bismarck virtuos gemacht und aus der Zeit heraus war dies wohl auch politisch richtig, zumindest aber opportun. Langfristig war die Spaltung der Liberalen für einen modernen Nationalstaat vom Gewicht Deutschlands vielleicht doch eher sub-optimal, bittet aber auf jeden Fall Raum für Verbesserungen. Aber man kann wohl ohne größeren Widerspruch herauszufordern konstatieren, dass sich die Liberalen bis heute von dieser Besonderheit noch nicht völlig erholt haben. Die heute so populäre Shock and Awe Taktik kannte der alte Fuchs Bismarck offensichtlich schon.

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In diesem Zusammenhang finde ich das FDP Wahlplakat von 1953, dass den national-liberalen Flügel der Partei besonders betont, sehr interessant.

In einer Baum-Hirsch-FdP wäre eine solches Wahl-Plakat in den Parteigremien wohl nicht allzu leicht durchsetzbar gewesen. Aber Anfang der fünfziger Jahre des letzten Jahrhunderts waren national-autoritäre Einstellungen noch weit verbreitet. Erst am Ende des Jahrzehnts gab es einen überzeugenden Anteil von drei Vierteln der Befragten in Umfragen, die sich für die Demokratie aussprachen.

Artikel von Michael Kraess
Wahlplakat: Bundeszentrale für politische Bildung
Bismark Foto: Bundesarchiv

 

 

 

 

Neue MdP Serie: SMARTE KOMMUNEN UND LANDKREISE

Kommunalpolitik ist in unserem subsidiären System mindestens genau so wichtig für die tägliche Lebensqualität der Bürger wie die Landes-, Bundes-, Europa- und Weltpolitik. MdP wird sich sehr intensiv mit modernen Inhalten und systemischen Fortentwicklungen auf dieser politischen Ebene befassen. Bleiben Sie uns gewogen und vielleicht können Sie Freunde aus der Kommunalpolitik auf unser Portal für politische Profis, insbesondere auch aus der bürgernähsten Ebene, der kommunalen Selbstverwaltung, aufmerksam machen.

Das Foto zeigt den Hauptplatz der Fugger-Stadt Weißenhorn, die im geographischen Mittelpunkt des Bayerischen Landkreises Neu-Ulm liegt. Der Herausgeber von „Maschinenraum der Politik“ und Autor dieses Artikels Michael Kraess war zwischen 1990 und 2006 Mitglied der CSU Fraktion im Kreistag Neu-Ulm. 1990 war der Autor der jüngste Kreisrat im Freistaat Bayern. 

 

 

 

MdP – MUST READ AND WATCH: Thirteen Days – A Memoir of the Cuban Missile Crisis

Michael’s Empfehlung: 

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THIRTEEN DAYS – A Memoir of the Cuban Missile Crisis 
Film von Roger Donaldson und Buch von Robert F. Kennedy

THIRTEEN DAYS ist zwar mit Sicherheit kein Geheimtip mehr, aber dennoch möchte ich diesen Film unbedingt nochmals jedem empfehlen, der sich für den Ablauf von politischen Entscheidungsprozessen, gerade während Krisen, interessiert. Die dramaturgische Darstellung in Form eines verfilmten Kammerspiels berücksichtigt zwar „nur“ die amerikanische Seite, aber genau dies macht den Film so authentisch, da er die Krisebewältigung quasi „spieltheoretisch“ beschreibt, also ohne Kenntnis über die wahren Intentionen und Diskussionen auf der anderen Seite. Ein absolut Muss und man kann diesen Film auch öfter anschauen ohne sich zu langweilen. Ganz im Gegenteil: Man entdeckt immer mehr Details.

Der Film THIRTEENS beruht auf einem gleichnamigen Buch von Robert F. Kennedy, der die Ereignisse, in der er massgeblich involviert war, aus seiner Sicht beschreibt. Ein hervorragendes Buch als Ergänzung zum Film bzw. vice versa.

 

Inhalt:
Oktober 1962. Die Amerikaner finden heraus, dass die Sowjetunion nukleare ballistische Boden-Boden-Mittelstreckenraketen auf Kuba installiert haben. Diese Kernwaffen bedrohen weite Teile der USA auf das Schärfste, denn sie könnten dort fast jedes beliebige Ziel angreifen.

Unter zunächst strengster Geheimhaltung schart John F. Kennedy einen Beraterstab um sich. Während eine Vielzahl von Politikern und besonders das Militär für einen Luftangriff und eine anschließende Invasion Kubas sind, um die Raketen zu beseitigen, versucht Präsident Kennedy die Lage möglichst ohne den Einsatz von Gewalt zu entschärfen. Die Situation spitzt sich jedoch immer weiter zu, weil es von Tag zu Tag wahrscheinlicher wird, dass die Raketen startbereit gemacht werden können.

Schließlich entscheidet man sich für eine Blockade Kubas. Diese wird als Quarantäne bezeichnet, weil eine Blockade als kriegerischer Akt angesehen würde. Das bedeutet, dass jedes Schiff, das sich auf dem Weg nach Kuba befindet, egal aus welchem Land es stammt, vor der Küste gestoppt und durchsucht wird. Wenn festgestellt wird, dass es Waffen an Bord hat, wird es abgewiesen und zurückgeschickt.

Währenddessen wird eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York abgehalten. In dieser kann der Vertreter der Vereinigten Staaten, Adlai Stevenson, die Welt davon überzeugen, dass es die Raketen auf Kuba gibt.

Die Quarantäne zeigt zunächst Erfolg, doch eskaliert die Situation, als eines der Schiffe sich vehement weigert, sich durchsuchen zu lassen. Kennedy erhält einen Brief des sowjetischen Regierungschefs Chruschtschow, in dem dieser anbietet, es zu unterlassen, Schiffe mit Nuklearwaffen nach Kuba zu schicken, wenn die Amerikaner sich im Gegenzug dazu verpflichten, auf eine Invasion Kubas zu verzichten. Später trifft allerdings ein weiterer – dem ersten inhaltlich widersprechender – Brief ein, dessen Urheber aber gleichfalls Chruschtschow sein soll. Der amerikanische Krisenstab ist verunsichert, ob dieser Brief authentisch ist und Chruschtschow die Zügel wirklich noch selbst in der Hand hält. US-Präsident Kennedy hält den Luftschlag und die Invasion daraufhin weiterhin für unter Umständen zwingende Optionen.

Bei einem weiteren Aufklärungsflug wird ein Flugzeug von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen und der Pilotgetötet. Ein Krieg scheint nun nahezu unausweichlich. Doch es keimt noch einmal Hoffnung auf: John F. Kennedy schickt seinen Bruder Robert Kennedy zu dem sowjetischen Botschafter Dobrynin, um noch einmal zu verhandeln. Als Robert Kennedy und der politische Berater Präsident Kennedys Kenny O’Donnell am Botschaftsgebäude ankommen, sehen sie, dass die Sowjets offenbar Dokumente verbrennen. Das würde bedeuten, dass die Sowjets davon ausgehen, dass ein Krieg unmittelbar bevorsteht. Robert Kennedy schlägt dem sowjetischen Botschafter vor, innerhalb von sechs Monaten US-amerikanische Jupiter-Raketen aus der Türkei abzuziehen und auf eine Invasion Kubas zu verzichten, wenn die Sowjetunion ihre Raketen von dort abzieht. Zugleich müsse diese Vereinbarung streng geheim bleiben, damit die USA in der Öffentlichkeit nicht als zu nachgiebig erscheinen. Ob ein Krieg ausbricht, hängt jetzt von der sowjetischen Reaktion auf das Angebot Kennedys ab.

Am nächsten Morgen ist die Krise beendet. Chruschtschow hat befohlen, die Raketen abzubauen und zurück in die Sowjetunion zu verfrachten. In der letzten Szene sieht man Präsident Kennedy, seinen Bruder Robert Kennedy und seinen politischen Berater Kenny O’Donnell auf einer Veranda des Weißen Hauses stehen. Im Hintergrund hört man eine Rede Kennedys.

Text über Inhalt: by Wikipedia

MdP OPINION 202: G20 – It really Makes Sense

G20 – Negotiations instead of Wars
The riots and crimes in Hamburg caused a discussion in Germany if the G20 meetings make sense and are worth their price. I think this is a ridiculous discussion. Of course, they make sense. If you have a look at the infographic you will see what an immense political and economic power the G20 states have in our globalized economy. It’s a fantastic discussion and decision making platform and it replaces war threats by communication. In the past armed conflicts were caused by much lesser important topics than the ones being discussed and solved on the G20 meetings. Let’s be proud on mankind to have formed a cooperation like this.

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Being G20 Host – The Difference between a Successful State or a State in Decay
And of course, it’s much better to have the G20 meetings not solely at the UN HQ in NYC as some political parties want. If you don’t want to have international negotiations in your own country then you give up the political weight of your nation and surrender to terrorists, criminal rioters or political incompetence.

And of course, you must show the political strength to organize a meeting like the G20 not on a remote island but in the metropolitan areas, like Hamburg. If a country has the not the courage, the resolution and willingness to do so it’s destiny is the one of a weak and decaying state. A global economic power, like Germany, shouldn’t even consider this being an option.  Politicians representing this position are betraying the political and economic interests of their country.

Consequently prosecuting Enemies of the Public Order
But it also has to be remarked, that the law enforcement agencies have to be taken seriously and being budgeted and equipped with all they need to prevent riots and civil war-like battles (like in Hamburg this weekend). The Antifa and the Schwarzer Block must be evaluated as organizations threatening the public order and consequently being prosecuted like this. German and Hamburg politics will have to prove if they really learned the lesson of this weekend.

Comment by: Michael Kraess, Founder and Publisher Maschinenraum der Politik

Infographic by: theconverstation.com
Data by: G20 Studies Centre

 

A House divided: The Rise of Political Partinsanship

Michaels Anmerkung: MdP beschäftigt sich intensiv mit der Analyse und Visualiserung von Beziehungsgeflechten. Die ersten Eigenproduktion sind in Arbeit. So stay tuned. 

The Rise of Partisanship in the U.S. House of Representatives (1)

Poster version: click here

It’s news to no one that Congress has had a hard time passing legislation in recent years. Some have even asserted that partisanship in Washington has reached historic levels. But how do we put the current divide in perspective? A group of researchers recently tried to quantify and visualize House partisanship in a paper published in PLoS ONE.

To understand what is being displayed:

  • Each dot represents a member of the U.S. House of Representatives
  • Connection lines represent when two members voted the same way
  • Connection line thickness represents how often they voted together during each 2-year period
  • Dot size based on the total number of connections
  • Color represents political party