MdP – BTW 2017: INFOS DIREKT AN DER QUELLE GEZAPFT: Union – Das Regierungsprogramm

bundestagswahl-2680312_1920Inhalte der Bundestagswahl 2017: In dieser MdP – Serie werden Sie die Positionen der wichtigsten Parteien, aber auch der Wirtschaft und Verbände zur Bundestagswahl 2017 kennenlernen. Hier geht es nicht um Schlagworte, sondern um die ausführlichen Positionen, also eher etwas für politische Profis. Wir verzichten auf Kommentare oder Zusammenfassungen. Hier geht es darum sich direkt mit den Originalen zu befassen. No Fake News and No Manipulated News.

 

Die Union
Fangen wir mit der Union an. Im folgenden finden sich zwei Links, die Sie nutzen können, um direkt zu den Dokumenten zu kommen:

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Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben. Regierungsprogramm 2017 -2021 (komplette Version)

Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben. Kurz & knapp – Kernpunkte des Regierungsprogramms

MdP – UNTERNEHMEN: IHRE BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE, IHRE VERNETZUNG: Wer ist Blackrock und was gehört denen in Deutschland?

MdP – UNTERNEHMEN: IHRE BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE, IHRE VERNETZUNG 
Um Politische Entscheidungen, insbesondere in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, besser zu verstehen ist es mitunter hilfreich die Beteiligungsstrukturen von Unternehmen und Ihre Vernetzungen zu kennen. MdP hat bereits einige Hintergrundinformationen zu diesem Thema publiziert. Wir werden dies in Zukunft im Rahmen der Serie „MdP – UNTERNEHMEN: IHRE BETEILIGUNGSVERHÄLTNISSE, IHRE VERNETZUNG“ fortführen.

BLACKROCK HEADQUARTERS

BLACKROCK – DER SCHWARZE GIGANT AUS DEN USA
Heute geht es um BlackRock, dem Vermögensverwalter, den alle politisch und wirtschaftlich Interessierten wohl durch aus kennen; obwohl die Beteiligungsbranche kommunikativ in der Regel eher etwas zurückhaltend ist.

BlackRock ist eine US amerkanische Fondsgesellschaft die 1988 in NYC gegründet wurde. Das Unternehmen verwaltet weltweit aktuell ein Vermögen von fast sechs Billionen US Dollar (deutsche Billionen; also 6000 Milliarden US Dollar). 

BlackRock ist der größte unabhängige Vermögensverwalter weltweit. Dadurch, dass keine „normalen“ Bankgeschäfte getätigt werden ist Blackrock eine sogenannte Schattenbank. Dies will meinen, dass man zwar den Vorteil hat quasi eine Bank zu sein, aber regulatorisch von den Finanzaufsichtsbehörden nicht ganz so intensiv unter die Lupe genommen wird. 

 

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BLACKROCK IN DEUTSCHLAND
In Deutschland ist Blackrock mit relevanten Beteiligungen an allen DAX30 Unternehmen der mit Abstand größte und einflussreichste Aktionär. BlackRock ist eine Weltmacht, in wirtschaftlicher und wohl auch politischer Hinsicht.  Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock in Deutschland ist Friedrich Merz. 

Artikel von Michel Kraess
Infografik von Berliner Morgenpost
Foto: Daniel Acker, Bloomberg

 

 

 

MdP – AIR CRAFT CARRIERS AND GEOPOLITICS: 90,000 Tons of Diplomacy

GENERAL MISSION: THE FORMATION OF A SEAPOWER AND POWER PROJECTION
A U.S. Navy Carrier Strike Group mission is to achieve and sustain air, sea and undersea control, respond to crises, and protect United States’ interests anywhere, anytime.

The Strike Group is composed of the right combination of ships, submarines, aircraft, and personnel to support an extensive range of operations from wartime combat to peace time presence.

The Strike Group provides the credible warfighting capabilities necessary to influence the battle space from the ocean floor to space.

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Neue MdP Serie: SMARTE KOMMUNEN UND LANDKREISE

Kommunalpolitik ist in unserem subsidiären System mindestens genau so wichtig für die tägliche Lebensqualität der Bürger wie die Landes-, Bundes-, Europa- und Weltpolitik. MdP wird sich sehr intensiv mit modernen Inhalten und systemischen Fortentwicklungen auf dieser politischen Ebene befassen. Bleiben Sie uns gewogen und vielleicht können Sie Freunde aus der Kommunalpolitik auf unser Portal für politische Profis, insbesondere auch aus der bürgernähsten Ebene, der kommunalen Selbstverwaltung, aufmerksam machen.

Das Foto zeigt den Hauptplatz der Fugger-Stadt Weißenhorn, die im geographischen Mittelpunkt des Bayerischen Landkreises Neu-Ulm liegt. Der Herausgeber von „Maschinenraum der Politik“ und Autor dieses Artikels Michael Kraess war zwischen 1990 und 2006 Mitglied der CSU Fraktion im Kreistag Neu-Ulm. 1990 war der Autor der jüngste Kreisrat im Freistaat Bayern. 

 

 

 

MdP – MUST READ AND WATCH: Thirteen Days – A Memoir of the Cuban Missile Crisis

Michael’s Empfehlung: 

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THIRTEEN DAYS – A Memoir of the Cuban Missile Crisis 
Film von Roger Donaldson und Buch von Robert F. Kennedy

THIRTEEN DAYS ist zwar mit Sicherheit kein Geheimtip mehr, aber dennoch möchte ich diesen Film unbedingt nochmals jedem empfehlen, der sich für den Ablauf von politischen Entscheidungsprozessen, gerade während Krisen, interessiert. Die dramaturgische Darstellung in Form eines verfilmten Kammerspiels berücksichtigt zwar „nur“ die amerikanische Seite, aber genau dies macht den Film so authentisch, da er die Krisebewältigung quasi „spieltheoretisch“ beschreibt, also ohne Kenntnis über die wahren Intentionen und Diskussionen auf der anderen Seite. Ein absolut Muss und man kann diesen Film auch öfter anschauen ohne sich zu langweilen. Ganz im Gegenteil: Man entdeckt immer mehr Details.

Der Film THIRTEENS beruht auf einem gleichnamigen Buch von Robert F. Kennedy, der die Ereignisse, in der er massgeblich involviert war, aus seiner Sicht beschreibt. Ein hervorragendes Buch als Ergänzung zum Film bzw. vice versa.

 

Inhalt:
Oktober 1962. Die Amerikaner finden heraus, dass die Sowjetunion nukleare ballistische Boden-Boden-Mittelstreckenraketen auf Kuba installiert haben. Diese Kernwaffen bedrohen weite Teile der USA auf das Schärfste, denn sie könnten dort fast jedes beliebige Ziel angreifen.

Unter zunächst strengster Geheimhaltung schart John F. Kennedy einen Beraterstab um sich. Während eine Vielzahl von Politikern und besonders das Militär für einen Luftangriff und eine anschließende Invasion Kubas sind, um die Raketen zu beseitigen, versucht Präsident Kennedy die Lage möglichst ohne den Einsatz von Gewalt zu entschärfen. Die Situation spitzt sich jedoch immer weiter zu, weil es von Tag zu Tag wahrscheinlicher wird, dass die Raketen startbereit gemacht werden können.

Schließlich entscheidet man sich für eine Blockade Kubas. Diese wird als Quarantäne bezeichnet, weil eine Blockade als kriegerischer Akt angesehen würde. Das bedeutet, dass jedes Schiff, das sich auf dem Weg nach Kuba befindet, egal aus welchem Land es stammt, vor der Küste gestoppt und durchsucht wird. Wenn festgestellt wird, dass es Waffen an Bord hat, wird es abgewiesen und zurückgeschickt.

Währenddessen wird eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York abgehalten. In dieser kann der Vertreter der Vereinigten Staaten, Adlai Stevenson, die Welt davon überzeugen, dass es die Raketen auf Kuba gibt.

Die Quarantäne zeigt zunächst Erfolg, doch eskaliert die Situation, als eines der Schiffe sich vehement weigert, sich durchsuchen zu lassen. Kennedy erhält einen Brief des sowjetischen Regierungschefs Chruschtschow, in dem dieser anbietet, es zu unterlassen, Schiffe mit Nuklearwaffen nach Kuba zu schicken, wenn die Amerikaner sich im Gegenzug dazu verpflichten, auf eine Invasion Kubas zu verzichten. Später trifft allerdings ein weiterer – dem ersten inhaltlich widersprechender – Brief ein, dessen Urheber aber gleichfalls Chruschtschow sein soll. Der amerikanische Krisenstab ist verunsichert, ob dieser Brief authentisch ist und Chruschtschow die Zügel wirklich noch selbst in der Hand hält. US-Präsident Kennedy hält den Luftschlag und die Invasion daraufhin weiterhin für unter Umständen zwingende Optionen.

Bei einem weiteren Aufklärungsflug wird ein Flugzeug von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen und der Pilotgetötet. Ein Krieg scheint nun nahezu unausweichlich. Doch es keimt noch einmal Hoffnung auf: John F. Kennedy schickt seinen Bruder Robert Kennedy zu dem sowjetischen Botschafter Dobrynin, um noch einmal zu verhandeln. Als Robert Kennedy und der politische Berater Präsident Kennedys Kenny O’Donnell am Botschaftsgebäude ankommen, sehen sie, dass die Sowjets offenbar Dokumente verbrennen. Das würde bedeuten, dass die Sowjets davon ausgehen, dass ein Krieg unmittelbar bevorsteht. Robert Kennedy schlägt dem sowjetischen Botschafter vor, innerhalb von sechs Monaten US-amerikanische Jupiter-Raketen aus der Türkei abzuziehen und auf eine Invasion Kubas zu verzichten, wenn die Sowjetunion ihre Raketen von dort abzieht. Zugleich müsse diese Vereinbarung streng geheim bleiben, damit die USA in der Öffentlichkeit nicht als zu nachgiebig erscheinen. Ob ein Krieg ausbricht, hängt jetzt von der sowjetischen Reaktion auf das Angebot Kennedys ab.

Am nächsten Morgen ist die Krise beendet. Chruschtschow hat befohlen, die Raketen abzubauen und zurück in die Sowjetunion zu verfrachten. In der letzten Szene sieht man Präsident Kennedy, seinen Bruder Robert Kennedy und seinen politischen Berater Kenny O’Donnell auf einer Veranda des Weißen Hauses stehen. Im Hintergrund hört man eine Rede Kennedys.

Text über Inhalt: by Wikipedia

MdP OPINION 202: G20 – It really Makes Sense

G20 – Negotiations instead of Wars
The riots and crimes in Hamburg caused a discussion in Germany if the G20 meetings make sense and are worth their price. I think this is a ridiculous discussion. Of course, they make sense. If you have a look at the infographic you will see what an immense political and economic power the G20 states have in our globalized economy. It’s a fantastic discussion and decision making platform and it replaces war threats by communication. In the past armed conflicts were caused by much lesser important topics than the ones being discussed and solved on the G20 meetings. Let’s be proud on mankind to have formed a cooperation like this.

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Being G20 Host – The Difference between a Successful State or a State in Decay
And of course, it’s much better to have the G20 meetings not solely at the UN HQ in NYC as some political parties want. If you don’t want to have international negotiations in your own country then you give up the political weight of your nation and surrender to terrorists, criminal rioters or political incompetence.

And of course, you must show the political strength to organize a meeting like the G20 not on a remote island but in the metropolitan areas, like Hamburg. If a country has the not the courage, the resolution and willingness to do so it’s destiny is the one of a weak and decaying state. A global economic power, like Germany, shouldn’t even consider this being an option.  Politicians representing this position are betraying the political and economic interests of their country.

Consequently prosecuting Enemies of the Public Order
But it also has to be remarked, that the law enforcement agencies have to be taken seriously and being budgeted and equipped with all they need to prevent riots and civil war-like battles (like in Hamburg this weekend). The Antifa and the Schwarzer Block must be evaluated as organizations threatening the public order and consequently being prosecuted like this. German and Hamburg politics will have to prove if they really learned the lesson of this weekend.

Comment by: Michael Kraess, Founder and Publisher Maschinenraum der Politik

Infographic by: theconverstation.com
Data by: G20 Studies Centre

 

MdP – WINNING IN DECISIONS: How to Communicate with Partners Around the World

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Michael’s remark: In today’s more and more globalized world it’s crucial to know national communication patterns to win in negotiations and master the art of the deal, economically and politically. This chart is one of the best and deepest going overviews of these patterns. Check it out to win. And follow us to get more info. 

 

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click the chart to get to the poster version

by: Richard Lewis Communications

MdP – STATE-OF-THE-ART POLITICAL CAMPAIGNING: Terrible Campaign Advices for First-Time Candidates

Michael’s remark: The ways and means of political campaigns are changing dramatically. And the management of election campaigns is developing rapidly also. MdP will report state-of-the-art ideas and innovations to enable political professionals to be inspired and for the interested public to understand developments that might be surprising.

Even though this article was written in the US the statements are still true and valid for political campaigns in Germany and the European Union as well. 

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Being mislead as a first-time candidate

If you’re a first-time candidate, you’ll soon discover that a lot of people are going to give you their two cents about your campaign. The thing is, many of them have no idea what they’re talking about.

Here are five terrible pieces of advice that you are likely to hear, and the facts that you need to remember.

Terrible Advice 1:
Hire me as your campaign manager

It’s amazing how often this happens. The friend of a candidate thinks he/she has what it takes to be a manager, often based on what they’ve seen on TV. Unless that person is a seasoned political professional, don’t hire them — especially not for a high-level role. Put someone with experience in charge. They should make the hiring recommendations from there.

Terrible Advice 2:
Do the things that Obama/Bernie/Trump did

Presidential races are not like races for other offices. The news media are consumed by presidential campaigns, but rarely cover races for Congress or the state Legislature. Even the most competitive campaigns won’t allow you to change the broader narrative of our politics, unless you’re running for president. Use successful tactics from races for governor, Congress, or local office in your area instead.

Terrible Advice 3: 
Don’t worry about the campaign yet, you have plenty of time

A campaign is the worst thing to procrastinate on. It’s not college. There’s no extension past Election Day. Time is the only resource a campaign has that is finite and declining. Fundraising will take up most of your time when you run for office, so it’s best to do it now so later you can spend more time talking to voters.

Terrible Advice 4: 
Money isn’t going to win this election

While it’s true that the candidate who raises the most money doesn’t always win, that doesn’t mean you don’t need to raise money. Fundraising is going to be a serious part of your time during the campaign, unless you have the personal economic security to fund it all by yourself. Don’t let some adages about past candidates winning with less money drive you to be complacent. Take fundraising seriously.

Terrible Advice 5:
That doesn’t work here

This is a favorite of political professionals because we hear it from locals everywhere. The truth is that each state and district is unique and has a somewhat unique political culture that you have to respect. But when people try to dissuade you from using tried-and-true methods of getting votes, it’s more likely that the tactics are seen as ineffective to them personally, and not to the electorate at large.

published on: Campaignsandelections.com
written by: 
Dave Broker is the managing director of HSG Campaigns and is based in Sacramento, California.

Ex-Energieministerin von Rheinland-Pfalz Eveline Lemke wird Aufsichtsrätin des Windkraftunternehmens Abo Wind

Michaels Meinung: Durchlässigkeit zwischen Politik und Wirtschaft ist grundsätzlich zu begrüssen, wenn man sich der möglichen Implikationen für politische Entscheidungsprozesse bewusst ist. Dieses Bewusstsein wird MdP am Leben erhalten. Wir werden in Zukunft systematisch über solche „Seitenwechsel“ berichten. Also dran bleiben und MdP folgen. 

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Wiesbaden/Karlsruhe – Ein Jahr nach dem Ende ihrer Amtszeit als Energieministerin von Rheinland-Pfalz wird Eveline Lemke Mitglied im Aufsichtsrat des Wiesbadener Windkraft-Unternehmens Abo Wind. Wie Unternehmenssprecher Alexander Koffka am Mittwoch sagte, wurde die Grünen-Politikerin am Dienstag von der Hauptversammlung gewählt. Zuvor hatte die «Allgemeine Zeitung» aus Mainz darüber berichtet.

Koffka betonte, dass Abo Wind nie Geschäftsbeziehungen zur rheinland-pfälzischen Landesregierung gehabt habe. Das Unternehmen habe zwischen 1998 und 2017 insgesamt 125 Windräder im Land gebaut – in der Zeit von Lemke als Ministerin 2011 bis 2016 habe es keinen Ausschlag nach oben gegeben. Lemke, die seit April Präsidentin der privaten Karlshochschule in Karlsruhe ist, bekommt von Abo Wind eine jährliche Vergütung von 10 000 Euro.

«Aufgrund ihrer politischen Erfahrung hat Eveline Lemke viel Sachverstand», sagte Koffka. Als Klimaschutzpolitikerin diene sie dem Unternehmen auch als Aushängeschild.

Als grüne Wirtschafts- und Energieministerin hatte Lemke die Energiewende stark vorangetrieben. Gefragt nach möglichen negativen Reaktionen auf den Wechsel erklärte Lemke per E-Mail: «Der Klimawandel wartet nicht und ich werde auch nicht jünger. Meine Mission war immer eine nachhaltige Wirtschaft und darin insbesondere der Klimaschutz. Dieser Mission bleibe ich treu.»

Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International fordert – auch auf Landesebene – eine Karenzzeit für Politiker und Beamte nach dem Ausscheiden aus dem Amt, wenn ein Zusammenhang zwischen der alten und der neuen Tätigkeit besteht.

publiziert bei Welt Online am 21.06.17